25.04.2024: Stammtisch
Presseankündigung
Ammerthal (gu)
Die UWG Ammerthal lädt zu ihrem nächsten Stammtisch ein.
Donnerstag, 25.04.2024, 19:00 Uhr, Nebenzimmer der DJK- Sportgaststätte
Alle interessierten Ammerthalerinnen und Ammerthaler sind dazu herzlich eingeladen.
Die UWG- Gemeinderäte werden ihre Standpunkte zu Gemeinderatsbeschlüssen erklären.
Fortschritte beim Glasfaserausbau stehen an und können verkündet werden.
Darüber hinaus sollen aber Probleme, die Kommunalpolitik betreffend, aus dem Besucherkreis aufgenommen, besprochen und ggf im Gemeinderat vorgetragen werden.
Die Vorstandschaft erwartet eine rege Beteiligung
Pressebericht
Ammerthal (gu)
Der Stammtisch der UWG Ammerthal zeigte auf, dass eine Viertelstunde Bürgerfragestunde nicht ausreicht, um Probleme in der Ammerthaler Kommunalpolitik wirklich anzusprechen. Neben den kurzen Auftritten von Bürgern vor der Gemeinderatssitzung ist auch die Aufarbeitung solcher Fragen mehr als unzureichend. Daher wurden in der UWG- Versammlung wichtige Fragen an die drei anwesenden UWG- Gemeinderäte Thorsten Gugg, Heinz Haubner und Norbert Lehmeier vorgebracht.
Die derzeitigen Glasfaser- Arbeiten würden einige Probleme aufzeigen. Viele Durchgänge, in Viehberg, seien fehlerhaft. Eigentlich seien die notwendigen Bauarbeiten nach einem DIN- Katalog, nach Verlegevorschriften zu fertigen. Schäden durch Senkungen, bei Quetschungen oder Kupplungen wurden bei Einblaskontrollen trotzdem festgestellt. Auf die Gewährleistung bei späteren Schäden sollte die Gemeinde die Vertragspartner unbedingt hinweisen.
Nach $ 52, GO gilt für Gemeinderatssitzungen: „Die Sitzungen sind öffentlich, soweit nicht Rücksichten auf das Wohl der Allgemeinheit oder auf berechtigte Ansprüche einzelner entgegenstehen. Über den Ausschluss der Öffentlichkeit wird in nichtöffentlicher Sitzung beraten und entschieden.“
Das Verhältnis öffentl.:nichtöffentl. Sitzungen im Ammerthaler Gemeinderat ist derzeit 2:10. Sowohl Abstimmungsergebnisse als auch Namensnennungen sind bei Beschlüssen in nichtöffentlichen Sitzungen nicht vorgesehen. Dieses Verhalten, insbesondere die Wahl der Tagesordnungspunkte durch den Bürgermeister sollten durch die Rechtsaufsicht abgeklärt werden.
Seit geraumer Zeit liegt die Genehmigung des Haushaltes 2023 durch das Landratsamt mit Vorgaben zu 2023 und im Hinblick auf 2024 vor. Diese Stellungnahmen sind dem Gemeinderat noch nicht bekanntgegeben worden. Informationen durch den Bürgermeister fehlen. Ein Antrag zur Behandlung im Gemeinderat sollte erfolgen.
Kritisch hinterfragt wurde die Lage der neuen Urnenwand. Bei einer Fortführung der Aufstellung in weiteren Phasen wäre die Lage ungünstig. Ein Konzept für die Erneuerung von Leichenschauhaus mit WC sollte im Gemeinderat behandelt werden, so dass nicht wieder einmal ein Adhoc- Beschluss notwendig würde.
Die Devise „bezahlbarer Wohnraum“ sollte bei allen Baumaßnahmen berücksichtigt werden. Dazu sei bei Grundstückgeschäften ein Blick auf Zahlen des Gutachterausschusses sicher sinnvoll. Preise in Ammerthal für Altgrundstücke von 145,00€/m² und für Neubaugrundstücke von 240,00€/m² könnten dabei überraschen. Bei allem sollte die Gemeinde ihre Planungshoheit nicht vergessen, um die Dorfentwicklung, Schule, Kindergarten und andere Projekte mit Nachdruck fortführen zu können. Befürchtungen für Ammerthal, im direkten Vergleich mit Ursensollen, kommen nicht von ungefähr.
Auch das zukünftige Auftreten der UWG kam zur Sprache. Um Sympathisanten müsste intensiv geworben werden. Dazu gehört der Auftritt der UWG im Internet, die Durchführung einer 40Jahr- Feier, aber auch ein resoluteres Auftreten im Gemeinderat, um in zwei Jahren bei der nächsten Kommunalwahl gestärkt wählbar zu sein. Auch für Impulse von außen will man immer offen sein.
05.10.2023: Stammtisch
Zum Stammtisch der UWG Ammerthal hatte sich eine redselige Runde im Nebenzimmer der DJK-Gaststätte eingefunden. Aufmerksam wurden die Anwesenden als UWG-Vorstand Thorsten Gugg die Versammlung eröffnete. Wie angekündigt, wurde mit dem Punkt Fortgang des Glasfaseranschlusses begonnen. Dazu konnte UWG-Gemeinderat Norbert Lehmeier, kompetenter Mitarbeiter von Glasfaser-Direkt, einige konkrete Aussagen machen. In Viehberg erfolgt der Weiterbau mit einer neuen Baufirma. Dabei werden zuerst Altlasten aufgearbeitet und restliche Hausanschlüsse erstellt. Alle abgeschlossenen Verträge bleiben bestehen.
In Gesamt-Ammerthal können „eingeblasene“ Stellen noch dieses Jahr angeschlossen werden. Davon betroffen sind: Fichtenhof, Nordgaustraße, Böller…., Vogelherd und Dietersberger Straße. Alle anderen Betroffenen können bis Mitte 2024 mit der Fertigstellung rechnen. Damit ist ein guter Fortschritt in Ammerthal gegeben und somit „Ammerthal first“, die Gemeinde eine der ersten mit einem Abschluss.
Fehlende Transparenz wurde bemängelt, da viele, den Bürger interessierende Vorgänge, zuerst nur im nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung behandelt und diskutiert würden. Unterlagen für die Gemeinderäte zur GR-Sitzung könnten erst kurzfristig eingesehen werden, zu kurz für eine ausführliche Vorbereitung. Angaben zum Gemeindegebiet, nur mit Flurnummer, seien wenig bürgerfreundlich. In naher Zukunft sollten alle gewidmeten Straßen vollständig erfasst werden, um in den Genuss der stattlichen Förderung zu kommen. Die Stichstraße neben dem Betriebsgebäude der Fa. Englhard könnte aufgenommen werden. Eine Behandlung und ein Beschluss des Gemeinderates als Voraussetzung für eine Widmung wurden aber wieder einmal vertagt. In Ammerthal seien 40 Parzellen unbebaut. Hier würde eine Verdichtung vor einer Neubaugebietsausweisung sinnvoll erscheinen.
Von Bürgerseite wurde das Flickwerk auf Straßen durch Nahwärme und Glasfaser beklagt. Konkrete Fragen nach der Nutzung des Ammerthaler Hofes ergaben überraschende Antworten. Von Abriss und Neubau bis Übernahme durch die Gemeinde mit Verwaltung durch Vereine bei Festlichkeiten. Da in der Presse keine Kosten für den Spielplatz beim Sportplatz genannt wurden, musste Lehmeier aufklären. Nachfragen gab es auch zum Mehrgenerationenplatz beim TST- Sportgelände. Außer einer oberflächlichen Planung seien noch keine anstehenden Kosten bekannt für ein Projekt, das sehr kostspielig zu werden scheint und dessen Notwendigkeit in Frage gestellt wurde.
40 Jahre UWG sollen im Februar nächsten Jahres gefeiert werden. Dazu wird eine Versammlung Ende November stattfinden, in der jeder Bürger seine Vorstellung einbringen kann.
14.12.2023: Stammtisch
Zur letzten Stammtischrunde der UWG dieses Jahres begrüßte Vorsitzender Thorsten Gugg zusammen mit den Zuhörern seine GR- Mitstreiter Norbert Lehmeier und Heinz Haubner.
Nachdem nach Jahren endlich wieder eine Weihnachtskarte durch Ivette Gugg kreiert worden war, ging es um einen Verteilungsplan. Viele Anwesende erklärten sich bereit, diese Aufgabe zu übernehmen (siehe Verteilungsplan). Als sichtbarer Gruß für alle Ammerthaler sollte eine Vergrößerung der Karte zusätzlich im UWG-Schaukasten am Dorfplatz platziert werden.
Die letzte Gemeinderats-Sitzung am 13.12.2023 zeigte zum wiederholten Male, dass viele TOP, welche alle interessieren, leider im nichtöffentlichen Teil behandelt würden. Damit würde die Aussprache über viele strittige Punkte vor Publikum entfallen. Wenn mehr als 2/3 solcher TOP im NÖT behandelt werden, sollte dies dem LA gemeldet werden.
Bei Abstimmungen zeigte sich, dass die UWG auch geschlossen auftreten kann und somit ihr Gewicht vorbringen kann. Die Vereinsförderung für Jugendliche bis 18 Jahre wurde von 10€ auf 15€ heraufgesetzt. Sonstige Zuschüsse für Vereine werden besonders beschlossen. Eine Fahnenförderung wurde abgelehnt.
Bei der Gewinnung alternativer Energien wurde festgestellt, dass Windkraftanlagen auf Ammerthaler Gemeindegebiet nicht sinnvoll seien, Solaranlagen seien besser auf privaten Immobilien zu errichten.
Die Haushaltsprüfung 2023 durch das LA beinhaltet lt. Josef Haller wichtige Ratschläge (Abwasserbeseitigung, Gewerbesteuer, Kfz-Steruer), die im HH 2024 unbedingt zu berücksichtigen seien. Deshalb sei es notwendig, betreffende Unterlagen den Gemeinderäten rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Eine Möglichkeit, diese Unterlagen den Gemeinderäten digital zugänglich zu machen, sollte eingerichtet werden. Dann könnten anfallende Kosten für Kanalüberprüfung usw transparenter gemacht werden. Die Grundschule Ammerthal ist zwischenzeitlich bestens digital ausgestattet, warum gelingt dies nicht der Verwaltung.
Bei kontroversen Punkten sollte die UWG-Fraktion Anträge an Bgm und Verwaltung einreichen, um Missstände und Nachlässigkeiten aufzudecken.
Die Festlichkeiten für eine 40-Jahr-Feier der UWG Ammerthal müssen vorbereitet werden. Im TST-Sportheim mit Catering-Service könnte dies stattfinden. Heinz Haubner wird die notwendigen Voraussetzungen überprüfen. Im Rahmen der Feier sollten die Gründungsmitglieder geehrt werden. Ein Überblick über die Erfolge der UWG in 40 Jahren wird dargestellt.
27.07.2023: Jahreshauptversammlung
Man spürte den frischen Wind bei der Jahreshauptversammlung der UWG Ammerthal im Landgasthof Erras, Fichtenhof.
Kassier Norbert Lehmeier begrüßte die Anwesenden nach dem Austritt seiner weiteren Vorstandsmitglieder. Nach der Pandemie sei jetzt die UWG wieder aufgerufen, sich in der Bevölkerung zu zeigen und durch Aktivitäten ihr Profil zu schärfen. Im Nachruf zu Mario Flierl stellte er fest, dass Flierl 6 Jahre als UWG-Gemeinderat die Interessen der Wählergemeinschaft vertreten hat. Zu seinem Gedenken erhob sich die Versammlung.
Die Nachwehen der Kommunalwahl 2020 waren nicht zu übersehen. Trotzdem wurde in Diskussionsbeiträgen hervorgehoben, dass Resignation fehl am Platze sei. 10840 Stimmen für die UWG bei der letzten Kommunalwahl gegenüber 11672 Stimmen für die CSU, würden ein gewisses Wählerpotential erkennen lassen. Zukünftig will die UWG wieder mehr in die Öffentlichkeit treten. Auch eine sensiblere CSU habe man bei der Zweitwahl des 2. Bürgermeisters gesehen.
Man wolle jetzt wieder ein Profil aufzeigen mit dem Ziel die Bevölkerung anzusprechen. Nachfragen zu Beschlüssen an den Bürgermeister und das gesamte Gremium seien immer angebracht, um die Bevölkerung auf Differenzen hinzuweisen. Aber noch wichtiger sei das Vorantreiben und Herausstellen von eigenen Ideen und Standpunkten.
Kassier Norbert Lehmeier erklärte die Unregelmäßigkeiten, die durch Rücktritt und Pandemie entstanden waren. Nach den Kommunalwahlen habe sich das Vereinsvermögen nur unwesentlich verändert. Detaillierte Posten könnten jederzeit eingesehen werden. Für die Kassenprüfer Rudolf Sitter und Rudolf Hiltl stellte Hiltl den Prüfbericht vor. Alle Geschäftsvorgänge seien ordnungsgemäß verbucht. Er stellte daher den Antrag auf Entlastung der Vorstandschaft, was einstimmig, bei Enthaltung des Betroffenen, erfolgte.
Zur Neuwahl der Vorstandschaft wurde ein Wahlausschuss gebildet. Dieser stellte die Anzahl der Wahlberechtigten fest. Es wurde kein Antrag auf geheime Wahl gestellt. Die Wahl der Kassenprüfer erfolgte entsprechend. Die Wahl ergab folgende Ergebnisse:
Vorsitzender Thorsten Gugg, einstimmig gewählt.
Stellvertretender Vorsitzenden Heinz Haubner, einstimmig gewählt.
Kassier Norbert Lehmeier einstimmig gewählt, bei Enthaltung des Betroffenen
Schriftführer Thorsten Gugg, einstimmig gewählt.
Beisitzer Josef Haller, einstimmig gewählt.
Kassenprüfer Rudolf Hiltl und Albert Schaller, einstimmig gewählt.
Alle Gewählten nahmen die Wahl an und bedankten sich für das Vertrauen.
Der neugewählte Vorsitzende Gugg stellte in einem Statement dar, dass die UWG eine faire Oppositionsarbeit leisten werde, mit konstruktiver und kritischer Mitarbeit im Gemeinderat und dem Aufbau und der Unterstützung eigener Projekte. Dazu müssten die Themen und Gruppen, die von der CSU nicht unterstützt werden, besonders beachtet werden. Dank gelte auch den bisherigen Leistungsträgern der UWG, Alexandra Sitter und Thomas Bär.
In einer angeregten Diskussion über Oppositionsarbeit stellte man die Notwendigkeit einer Opposition fest, als Merkmal der Demokratie.
Alle Aktivitäten sollen immer auf das Wohl aller Mitglieder der Gemeinde ausgerichtet sein. Meinungsfreiheit sei ein wichtiges Gut, auch Andersdenkende dürften nicht diskriminiert werden.
Die Möglichkeiten der UWG seien regelmäßige Versammlungen abzuhalten, Aushänge im Gemeindeschaukasten, und besonders das Einbringen eigener Anträge und Nachfragen. Auch eine Zusammenarbeit mit allen im Gremium soll angestrebt werden.